Die Vereinten Nationen als Abrüstungsforum*

Frieden durch Abrüstung - weltweit wird diese Philosophie insbesondere den Bemühungen der Vereinten Nationen zugeschrieben. Aber wie wirksam war und ist die Abrüstungspolitik der Vereinten Nationen tatsächlich? Die Realität ist eher ernüchternd. In den vergangenen zehn Jahren sind die internationalen Rüstungsausgaben um 37 Prozent gestiegen, im Jahr 2007 betrugen die weltweiten Militärausgaben etwa 900 Milliarden Euro. Allein vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass die Abrüstungsbemühungen der Vereinten Nationen nur zum Teil erfolgreich waren und sind. Die Generalversammlung hat zwar Abkommen in die Wege geleitet und jährlich Resolutionen im Abrüstungsbereich verabschiedet. Doch die Resolutionen sind nicht rechtsverbindlich und nur Empfehlungen. Der Sicherheitsrat, das eigentliche Machtzentrum der Vereinten Nationen, soll laut Art. 26 UN-Charta dafür sorgen, "dass von den menschlichen und wirtschaftlichen Hilfsquellen der Welt möglichst wenig für Rüstungszwecke abgezweigt wird" - er hat aber diese Aufgabe bislang kaum erfüllt. Denn auch die UN-Abrüstungspolitik ist Spiegelbild der jeweiligen internationalen Politik und des jeweiligen Zustandes der internationalen Staatengemeinschaft mit oft gegensätzlichen Interessen.

In der Frage der Abrüstung hat sich im Verlauf der UN-Geschichte gezeigt: Sektorale Abrüstungsübereinkommen sind die einzig mögliche Abrüstungsstrategie und Forderungen nach allgemeiner Abrüstung sind hinsichtlich ihrer Umsetzung unrealistisch. Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit, die auch in der aktuellen Agenda der UN-Generalversammlung Beachtung findet, ist eine stärkere Kontrolle und Beschränkung konventioneller Kleinkaliber- und Schnellfeuerwaffen. Denn das sind die Waffen, die überwiegend in den heutigen Konflikten zum Einsatz kommen - weniger Massenvernichtungswaffen (MVW).

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