I. Vereinte Nationen

I.02 UN-Friedensoperationen

Blauhelmsoldaten auf Lehmstrasse in Afrika
© UN Photo/Stuart Price

Bei der Finanzierung der UN-Friedensoperationen wird für jede Operation ein gesonderter Haushalt aufgestellt. Die Finanzierung gilt dann für eine Periode von sechs Monaten und muss bei Bedarf jeweils verlängert werden. Daher gibt es keine jährlichen Zahlungsaufforderungen an die Mitgliedstaaten, weil der Finanzierungsbedarf für Friedensoperationen im Einzelnen und insgesamt vorher nicht abgeschätzt werden kann.

Lediglich zwei kleinere, weniger kostspielerische  Friedensoperationen werden aus dem ordentlichen UN-Haushalt finanziert; es handelt sich um die Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung des Waffenstillstands (UN Truce Supervision Organization – UNTSO) seit Juni 1948 und die Militärbeobachtergruppe der Vereinten Nationen in Indien und Pakistan (UN Military Observer Group in India and Pakistan – UNMOGIP) seit Januar 1949. Als in der zweiten Hälfte der 1950er Jahre erstmals eine größere Friedensoperation zu finanzieren galt (UN Emergency Force im Suez-Konflikt), kam es zu Streitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten hinsichtlich Art und Umfang der Finanzierung. Der erste Kompromiss bestand aus einem Sonderkonto, freiwilligen Beitragsleistungen und einer Anleihe. Eine weitere UN-Friedensoperation im Kongo 1960-1964, deren Kosten noch deutlich höher ausfielen, führte zu Zahlungsverweigerungen einzelner Mitgliedstaaten einerseits sowie zu alternativen Finanzierungsvorschlägen andererseits. Erst über ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs konnte ein Kompromiss erzielt werden, der zu einem Finanzierungsmodell, bestehend aus vier Gruppen mit unterschiedlichen Beitragssätzen, führte. 

Seit dem Jahr 1996 werden die Haushalte für die anderen Friedensoperationen nicht mehr in Kalenderjahren erfasst, sondern in Finanzjahren, beginnend am 1. Juli des laufenden Jahres bis zum 30. Juni des folgenden Jahres (Resolution 49/233A der Generalversammlung vom 23. Dezember 1994). Dies führt zu Problemen beim Vergleich. Die Berechnungen erwiesen sich komplizierter als gedacht. Um ein Beispiel zu geben: Für die Jahre 2012 und 2013 wurde daher mit folgenden Durchschnitten gearbeitet: jeweils 50 Prozent der Ausgaben für 2011/2012 und 2013/2014 plus die Ausgaben für 2012/2013.

Gegenwärtig werden insgesamt 16 UN-Friedensoperationen auf vier Kontinenten mit der Mehrzahl von ihnen in Afrika (9) durchgeführt. Während die Verantwortung für die Einrichtung einer Friedensoperation beim Sicherheitsrat liegt, sind für deren Finanzierung entsprechend Artikel 17, Ziffer 2 der UN-Charta alle UN-Mitgliedstaaten verantwortlich. Es handelt sich – ebenso wie bei der Finanzierung des ordentlichen Haushalts – um Pflichtzahlungen, die entsprechend einer gesonderten Beitragstabelle in US-Dollar zu begleichen sind (vgl. Resolution 55/235 der Generalversammlung vom 23. Dezember 2000).

Die UN-Generalversammlung beschloss, dass ab 1. Juli 2001 bei der Kostenaufteilung für die UN-Friedensoperationen weiterhin von der Beitragstabelle zum ordentlichen Haushalt ausgegangen wird, dies aber im Rahmen eines Zehn-Stufen-Modells A-J erfolgen sollte:

Stufe A: Die Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats (P-5) werden mit ihrem Beitragssatz zum ordentlichen UN-Haushalt veranlagt und tragen außerdem den Differenzbetrag, der sich aufgrund der Abschläge für die ärmeren Staaten ergibt (Stufen C-J).

Stufe B: Die wirtschaftlich entwickelten Staaten zahlen, soweit sie nicht Ständige Mitglieder des Sicherheitsrats sind, entsprechend ihrem Betragsschlüssel zum ordentlichen UN-Haushalt. Deutschland gehört zu dieser Gruppe.

Während der Beitragssatz für Deutschland für die Jahre 2016- 2018 für die Finanzierung der UN-Friedensoperationen in Höhe von 6,389 Prozent daher identisch mit dem für den ordentlichen UN-Haushalt ist, zahlen die Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats proportional mehr. Die Unterschiede für das Jahr 2016 sehen wie folgt aus (in Prozent):

Tabelle der Beiträge der Ständigen Fünf

Insgesamt tragen die fünf Ständigen Mitglieder 2016 rund 55 Prozent aller Kosten für Friedensoperationen, darunter die USA und China fast 38,9 Prozent.

Mitte August 2015 stellten Bangladesch 9.432, Äthiopien 8.307, Indien 7.794 und Pakistan 7.533 Personen für UN-Friedensoperationen zur Verfügung. Deutschland, viertgrößter Beitragszahler, hat sich mit 172 Personen beteiligt, darunter 19 Polizisten, 18 Militärexperten und 135 Soldaten.
Insgesamt sind 133.000 Männer und Frauen („Blauhelme“) im Einsatz (letzter Stand: 29. Februar 2016).

Eine vergleichende Analyse der Kosten für die UN-Haushalte und die UN-Friedensoperationen erfolgt in den Tabellen und Abbildungen zu Abschnitt I.03.

Aktuelle Friedenssicherungseinsätze

Quelle: UNRIC

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