RNZ: "Ohne großes Tam-Tam, aber mit großer Hingabe"

Mon, 14 May 2012 11:06:00 +0200

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Badische Zeitung: Jugendfriedenspreis der DGVN an Unicef-Juniorbotschaftergruppe Lörrach verliehen

Fri, 11 May 2012 11:00:00 +0200

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Scharfe Kritik und Verständnis

Tue, 08 May 2012 17:05:00 +0200

]]>Ernst Ulrich von Weizsäcker signalisiert Verständnis. Als Co-Vorsitzender des Internationalen Ausschusses für nachhaltiges Ressourcenmanagement des UN-Umweltprogramms wirkt Weizsäcker intensiv am Prozess zu Rio+20 mit. Aus der Zivilgesellschaft kommt hingegen scharfe Kritik.

"Ich habe volles Verständnis für Frau Dr. Merkel"

Die Vorbereitung von Rio + 20 läuft nicht gut. Trotz eines recht beachtlichen Berichts des High Level Panel unter Leitung von Präsidenting Tarja Halonen (Finnland) und Jacob Zuma (Südafrika) ist kaum zu erwarten, dass der Gipfel zu nützlichen Ergebnissen führt. Die beiden von UNEP eingebrachten Themen waren: Green Economy und Institutionelle Verbesserungen für die Nachhaltige Entwicklung. Am ersteren haben die Entwicklungsländer keinerlei Interesse gezeigt: ihnen komme es auf poverty eradication [Armutsbekämpfung] an, und dafür wollen sie Geld vom Norden, nicht Belehrungen über eine grünere Wirtschaft. Und institutionelle Verbesserungen werden von den USA und anderen kategorisch abgelehnt. Die BRICS (oder BASIC) Staaten und die Cairns-Gruppe der Länder mit Agrarexportinteressen spielen bei der Vorbereitung von Rio die erste Geige, und sie gefallen sich in Beschimpfungen Europas. Und die ganze Veranstaltung wird mehr und mehr auf ein rein anthropozentrisches Fingerhakeln um ökonomische Vorteile reduziert. Für die Umwelt soll offenbar nichts herauskommen. Auch das Umfrisieren der nicht erfüllten Millennium Development Goals in Sustainable Development Goals bringt der Umwelt nichts. Natürlich hätte es eine symbolische Nützlichkeit, wenn die deutsche Bundeskanzlerin am größten UNO-Treffen des Jahres 2012 persönlich teilnimmt. Aber wenn das Ergebnis voraussehbar minimal bleibt, womöglich sogar Rückschritt bedeutet, schrumpft der symbolische Wert. Ich wäre natürlich glücklich, wenn sich meine pessimistische Einschätzung als falsch heraus stellt, und ich werde selber in Rio dabei sein, für Side Events, die helfen können, die Hausaufgaben nach Rio zu definieren.

Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker, geb. 1939, ist Co-Vorsitzender des Internationalen Ausschusses für nachhaltiges Ressourcenmanagement des UN-Umweltprogramms, DGVN-Präsidiumsmitglied und war von 1998-2005 Mitglied der Bundestagsfraktion der SPD. Er ist Autor zahlreicher Bücher, zuletzt veröffentlichte er Faktor Fünf.

Kleine Staaten, große Politik?

Tue, 08 May 2012 11:57:00 +0200

]]>aktuellen Heft 2/2012 drei Beiträge nach. Günther Unser hat in seinem Beitrag die UN-Politik der drei deutschsprachigen Länder Österreich, Schweiz und Liechtenstein untersucht. Er kommt zu dem Schluss, dass sich die kleinen Staaten auf einige wenige Politikfelder beschränken und mit anderen kleinen Staaten zusammentun müssen, um ihre Interessen durchzusetzen. Wenn sie dies aber tun, können sie in diesen Bereichen überproportional Einfluss nehmen. Johannes Varwick und Jana Windwehr kommen bei ihrer Analyse der UN-Politik der nordischen Staaten zu ähnlichen Ergebnissen, sehen sogar einen noch größeren Zusammenhalt innerhalb dieser sehr homogenen Gruppe der ›Freunde der UN‹. Helmut Volger hat die Einflussmöglichkeiten der nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat seit Ende des Ost-West-Konflikts untersucht. Auch sie konnten ihren Einfluss und Status schrittweise erhöhen. Zur aktuellen Krise in Syrien schlägt Ekkehard Griep in seinem Standpunkt einen Optionen-Mix für das Handeln der UN vor. Zum aktuellen Heft 2/2012.

Internet und Menschenrechte

Mon, 07 May 2012 12:32:00 +0200

]]>Am 7. Mai 2012 fand zum vierten Mal das Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) mit knapp 100 Teilnehmern statt. Dabei ging es um globale Themen wie Zugang zum Internet, Internetsicherheit und den Umgang mit kritischen Online-Inhalten. Damit wurde ein deutscher Beitrag für das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN-IGF) vorbereitet, das in diesem Jahr vom 6.-9. November in Baku, Aserbaidschan, stattfinden wird. Organisiert wurde das 4. IGF-D von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN), dem Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) und der Internet Society German Chapter (ISOC).

Nachdem im Vorjahr die Themen Vorratsdatenspeicherung und Internetsperren diskutiert wurden, standen dieses Jahr die Menschenrechte im Vordergrund. Eröffnet wurde das Internet Governance Forum von der DGVN-Generalsekretärin Dr. Beate Wagner, welche die besondere Rolle der Vereinten Nationen in Zeiten globaler Vernetzung betonte. Anschließend referierte der ehemalige Kulturstaatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin über philosophische Aspekte von Internet und Menschenrechten. Nida-Rümelin betonte unter anderem, dass „Menschenrechte eine Entdeckung und keine Erfindung“ seien und auch dort gelten würden, wo sie noch nicht entdeckt wurden. Auf das Internet bezogen vertrat er die These, dass ein digitaler Kosmopolitismus auf den Menschenrechten beruhen müssten. Zwei Menschenrechte seien durch das Internet „bedroht“: Zum einen der Schutz der Privatsphäre und zum anderen der Schutz des Eigentums (vor allem das Urheberrecht). Dies gelte es bei der weiteren Gestaltung der „Internet Governance“ zu beachten.

Chancen für Liberia? - Das UN-Engagement im Blickpunkt

Fri, 04 May 2012 12:50:00 +0200

]]>Welche Chancen auf Frieden und Entwicklung hat ein Land, in dem 14 Jahre lang ein blutiger Bürgerkrieg wütete? Wie können die Vereinten Nationen den Liberianern beim Aufbau eines stabilen Staates helfen? Diskutiert wurden diese und andere Fragen am 21. März 2012 auf einer DGVN-Podiumsdiskussion in Osnabrück mit Dr. Ekkehard Griep und Polizeioberrat Markus Feilke unter Moderation von Prof. Dr. Ulrich Schneckener. In Liberia leben 16 Ethnien, und neben Englisch werden 16 unterschiedliche Sprachen gesprochen. Die Menschen sind auch heute noch geprägt durch einen 14 Jahre währenden Bürgerkrieg, der erst mit dem Umfassenden Friedensabkommen von Accra im Jahre 2003 ein Ende fand. Gewalt, Zerstörung und Flucht waren die Merkmale der Konfliktjahre. Bis Sommer 1990 - ein halbes Jahr nach dem Beginn des durch die Invasion der Taylor-Rebellen ausgelösten brutalen inneren Konfliktes - waren bereits ungefähr 500.000 Menschen vor dem Krieg aus Liberia geflohen, eine Zahl, die damals ca. 20 Prozent der Bevölkerung ausmachte, erklärte Dr. Ekkehard Griep, stellv. Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Die UN hatten zunächst nur äußerst zurückhaltend auf den Konflikt reagiert, auch, weil die internationale Aufmerksamkeit durch das Ende des Kalten Krieges 1989 weniger auf Afrika und mehr auf Europa gerichtet war. Stattdessen übernahm zunächst die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS unter der Führung von Nigeria die Initiative zur Beendigung des inner-liberianischen Konfliktes zwischen Rebellen und Regierungskräften.

Peanuts für saubere Energie in Entwicklungsländern

Thu, 03 May 2012 19:08:00 +0200

]]>Die Europäische Union hat angekündigt, sich mit 50 Millionen Euro an nachhaltigen Energieprojekten in Entwicklungsländern zu beteiligen. Dies geschieht im Rahmen des UN-Ziels, bis 2030 den universalen Zugang zu moderner, sauberer Energie sicherzustellen.

Kommissionspräsident Barroso sagte, die EU werde zudem versuchen, auch im Privatsektor weitere mehrere hundert Millionen Euro zu mobilisieren, um im Vorfeld der Rio+20-Konferenz konkret in Entwicklungsländern zu investieren. "Unser Ziel ist es, bis 2030 500 Millionen Menschen Zugang zu nachhaltigen Energiequellen zu ermöglichen", kündigte Barroso beim EU-Energiegipfel in Brüssel an. An der Konferenz nahmen hochrangige Vertreter von EU, UN, verschiedenen Entwicklungsländern, der Industrie und der Zivilgesellschaft teil. Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) schätzt, dass der Übergang zu sauberer Energie bis 2030 weltweit zwischen 249 und 1371 Millarden Euro pro Jahr kosten werde - die Zusage der EU ist daran gemessen also nur ein extrem kleiner Beitrag. Gleichzeitig betont UNDP, dass diese Summe immer noch geringer sei, als der jährliche weltweite Verteidigungshaushalt, die weltweiten Rettungspakete für Banken sowie "perverse" Subventionen wie in Usbekistan, wo die dortige Regierung 13-mal mehr Geld für die Ölförderung statt für das Gesundheitssystem bereitstellt. Auch das islamistische Mullah-Regime im Iran gebe beispielsweise 20 Prozent des BIPs für Ölförderungssubventionen aus, aber weniger als 5 Prozent für Bildung. Gespaltene Reaktionen auf EU-Hilfen

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon begrüßte das Bekenntnis der Europäischen Kommission zum "Internationalen Jahr der Nachhaltigen Energie für alle". Bereits in den vergangenen Jahren hat die EU ca. eine Milliarde Euro bereitgestellt, um den Zustand des Energiesektors in Entwicklungsländern zu verbessern, vor allem mit Blick auf den Zugang zu nachhaltiger Energie. Beispielsweise in Uganda, wo im Rahmen des "Pamenu"-Projektes über eine Million Menschen von Energie aus Solarpanels profitieren und fast 200 000 ländlichen Haushalten verbesserte Kocheinrichtungen zur Verfügung gestellt wurden.

Verschiedene NGOs sehen das Engagement der EU eher zwiespältig. "Einerseits hilft Europa Entwicklungsländern ihren Energiezugang auszubauen, andererseits beutet es aber einige dieser Länder aus, um seinen Hunger nach Bio-Ethanol-Treibstoff zu stillen", sagt Blandine Bundiol von Concord, dem europäischen Dachverband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen. Die europäischen und US-amerikanischen Subventionen für Biokraftstoff seien Schuld an steigenden Lebensmittelpreisen. Auch bleibe die Frage offen, ob die EU nur europäischen Organisationen beim Ausbau ihrer Tätigkeiten im Süden hilft oder auch lokale Initiativen unterstützen will. Hilfe zur Selbsthilfe in lokalen Gemeinschaften sei essentiell für wahre nachhaltige Entwicklung. Jean Mikhail

Die UN ist wieder wichtig

Tue, 24 Apr 2012 09:00:00 +0200

]]>Die Vereinten Nationen spielen wieder eine Rolle in der globalen Politik. Das war eine Kernbotschaft der Podiumsdiskussion mit Vertretern aller Bundestagsfraktionen. Dem Leitfaden „Deutschland im UN-Sicherheitsrat“ der Veranstaltung folgte die Debatte, die von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen organisiert wurde. Auf der Veranstaltung wurde Bilanz gezogen und Perspektiven diskutiert, so der Moderator Prof. Dr. Manuel Fröhlich. Diskutanten waren die Bundestagsabgeordneten Jan van Aken (Die Linke), Jürgen Klimke (CDU), Kerstin Müller (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Dr. Rolf Mützenich (SPD) und Dr. Rainer Stinner (FDP). Die Themenschwerpunkte, die sich Deutschland vor Antritt seines Sitzes im Januar 2011 vorgenommen hatte, wurden im Laufe des Abends diskutiert. Die Bundesregierung hatte sich mehrere Ziele gesetzt. Die Reform des Sicherheitsrates wollte man voranbringen und die Entscheidungsfindung transparenter machen. Das Thema Klimawandel sollte diskutiert werden. Den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten zu stärken und nukleare und konventionelle Abrüstung auf die Agenda zu setzen waren ebenfalls Prioritäten. Zusätzlich übernahm Deutschland das Dossier zu Afghanistan. Allerdings sah die Tagesordnung des Rats oft anders aus als geplant. Manuel Fröhlich nannte als tatsächliche Schwerpunkte: die Frage des iranischen Atomprogramms, die Unabhängigkeit Südsudans, die Ereignisse des Arabischen Frühlings und die Situationen in Libyen und Syrien. Stimmen zur bisherigen Amtszeit Bereits in der Einstiegsrunde der Parlamentarierdebatte wurde deutlich, dass die Ergebnisse der bisherigen 15 Monate Amtszeit unterschiedlich bewertet werden. „Abrüstung findet im Sicherheitsrat nicht statt“, betonte Jan van Aken in Bezug auf die deutschen Bemühungen. Auch bemerkte er, dass unter der Schutzverantwortung (responsibility to protect) lediglich militärische Lösungen erwogen würden, die zivile Komponente aber weitgehend vernachlässigt werde. Jürgen Klimke zog hingegen eine positivere Bilanz der bisherigen nichtständigen Mitgliedschaft. Das Vorgehen im UN-Sicherheitsrat beruhe auf Abwägen. Über Erfolg oder Misserfolg kann erst zu einem späteren Zeitpunkt geurteilt werden. In Verbindung mit Syrien stellte er fest, dass man trotz Unsicherheiten am Annan-Plan festhalten müsse. Außerdem sollte zum jetzigen Zeitpunkt nicht über eine bewaffnete UN-Mission diskutiert werden, da ein Erfolg des Annan-Plans noch möglich wäre. Rainer Stinner ging auf den Vorwurf van Akens ein, dass die Bundesregierung keine Ergebnisse in den erklärten Schwerpunkten erreicht hätte: „Die Arbeit im Sicherheitsrat wird durch spontane Themen dominiert.“ Eine Hoffnung auf den großen Wurf sei deswegen schon unbegründet. Er nannte die Trennung des Sanktionsausschusses Taliban/Al-Qaida in zwei Gremien als einen Erfolg, da sie die Verhandlungen mit den Taliban ermöglicht habe. Es sei richtig, dass innerhalb von zwei Jahren nicht die Welt verändert werden könne, betonte auch Kerstin Müller. Die Trennung des Sanktionsausschusses sei ein kleiner Erfolg. Wichtiger sei jedoch Resolution 1998 gewesen, die den Schutz für Kinder in bewaffneten Konflikten stärkt. Die Enthaltung bei der Resolution 1973, welche die Intervention in Libyen autorisierte, sei eine historisch-strategische Fehlentscheidung gewesen. Bei den Verhandlungen im Fall Syrien sieht Müller hingegen eine bessere Arbeit der Regierung. Ralf Mützenich bemerkte einführend das er die wachsende Bedeutung der UN in der Weltpolitik hoch schätze. Er rechnete diesen Verdienst vor allem dem amerikanischen Präsident Barack Obama an. Außerdem habe Obama auch dazu beigetragen, dass nukleare Abrüstung wieder einen hohen Stellenwert einnehme. Deutschlands Verhalten in Bezug auf Libyen sei seiner Meinung nach falsch gewesen. Mützenich kritisierte außerdem, dass die Regierung es versäumt habe, in der Frage einer palästinensischen Mitgliedschaft in der UNESCO die richtige Entscheidung zu treffen und dem Antrag zuzustimmen.

Rund um Rio+20

Thu, 19 Apr 2012 15:29:00 +0200

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Badische Zeitung: Björn Hessert, Jurymitglied für den DGVN-Jugend-Friedenspreis, über die Bedeutung der Auszeichnung

Thu, 19 Apr 2012 10:49:00 +0200

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News: DGVN